Allgemeine Vertragsbedingungen / Käuferinformationen

I. Grundlegende Bestimmungen (Stand  21.08.09)

Der Vertrag kommt zustande mit:

Torsten Eisold,
Lange-Str.20,
37139 Adelebsen

nachfolgend Verkäufer genannt. Die weiteren Angaben entnehmen Sie dem Impressum. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für  alle geschlossenen Verträge  zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet in seinem Online-Shop verschiedene Waren an, die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

II. Zustandekommen des Vertrages

Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Käufers). Die zum Kauf beabsichtigen Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die Schaltfläche „Warenkorb“ in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Betätigen der Schaltfläche „zur Bestellung“  und der nachfolgenden Eingabe der persönlichen Daten werden auf der nachfolgenden Seite  nochmals alle Bestelldaten angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versand, Zahlart und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen und, gegebenenfalls über die Funktion „zurück“ Ihres Internetbrowsers, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche „Bestellung bestätigen“ geben Sie ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Sie erhalten zunächst eine automatische Email über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

Die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Zusendung einer gesonderten eMail, in welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder die Versendung der Ware bestätigt wird.

Sollten Sie binnen 7 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird  beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch befristet, sorgen Sie deshalb bitte selbst für einen Ausdruck oder eine  gesonderte Speicherung. Unabhängig davon erhalten Sie alle relevanten Daten der Bestellung per eMail zugesandt, welche ausgedruckt werden kann.

III. Preise, Liefer- und Versandkosten

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer.

Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Speditionskosten“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.

IV. Zahlungsbedingungen

Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Vorkasse per Überweisung (keinen Aufschlag), die Bankverbindung bekommen Sie automatisch mit Ihrer Bestellung mitgeteilt.
-Zahlung mit PayPay (+3% der Gesamtbestellsumme)an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ,

V. Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und in die unter „Speditionskosten“ genannten Länder. Die Ware wird mit Ausnahme der Lieferung per Nachnahme erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten beim Verkäufer an die angegebene Lieferadresse verschickt. Die Versendung erfolgt innerhalb von 3-5 Werktagen nach Zahlungseingang (bzw. bei Lieferung per Nachnahme nach Bestellbestätigung), soweit Ihnen in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angezeigt wird.

Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt. Soweit Sie Verbraucher sind,  geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Sind Sie kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher  bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

VI. Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der  Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
3. Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von Ziff. 1:
   • a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
   • b) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf  Qualitäts- und  Mengenabweichungen  zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung  der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
   • c) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an  einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
   • d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.

---

Widerrufsrecht für  Verbraucher

(Verbraucher  ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt,  der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit  zugerechnet werden kann)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre  Vertragserklärung innerhalb von 14  Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder –  wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist  beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der  Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren  nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung  unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.  1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in  Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die  rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Torsten Eisold, Lange-Str.20, 37139 Adelebsen,
Email: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die  beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen  (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie  Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in  verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie  uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene  Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die  Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über  die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung  der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und  Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und  üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr  zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten  der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht  und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht  übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des  Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte  Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie  kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.  Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen  erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer  Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen  zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder  eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf  Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder  schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung  von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten  Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen,  Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung  zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):

Wir werden nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und sind hierzu auch nicht verpflichtet.

Bitte beachten:
 Senden Sie bitte, soweit  möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns  zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die  Rücksendekosten zu tragen haben.
 Vermeiden Sie bitte  Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte  möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen  Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht  mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine  geeignete Verpackung.

Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung  für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

---

VIII. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
2. Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
   • a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung  nicht zulässig.
   • b) Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab. Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt,  behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
   • c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
   • d) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

IX. Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche  nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand  ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

XI. Hinweise nach der Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist der Verkäufer  verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Weiter können Sie  Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne wie folgt gekennzeichnet:

Pb = Batterie enthält Blei
Cd = Batterie enthält Cadmium
Hg = Batterie enthält Quecksilber.